Rechtsgrundlagen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und Neonazismus

Arbeitsstelle Neonazismus (Hrsg.)
Düsseldorf 1994

Schriftenreihe der Fachhochschule Düsseldorf 9. (vergriffen)

Für alle, die in ihrer Berufspraxis oder auch im privaten Bereich mit rechtsextremistischen Aktivitäten oder Aussagen konfrontiert sind, stellt sich die Frage, wie sie darauf direkt und kurzfristig reagieren können. Die bereits vorhandenen Gesetze und Rechtsvorschriften ermöglichen in vielen Fällen auch juristische Schritte.

Die vorliegende Sammlung informiert deshalb über Gesetze und Bestimmungen, die in der Bundesrepublik dazu verpflichten bzw. die es ermöglichen, gegen rechtsextremistische und neonazistische Aktivitäten juristisch vorzugehen. Sie sind nach verschiedenen Rechtsbereichen (Verfassungs-, Versammlungs-, Presse-, Straf-, Zivilrecht usw.) zusammengestellt und kommentiert. Fallbeispiele und einschlägige Gerichtsurteile mit Fundstellen verdeutlichen die juristische Praxis. Der Ratgeber bietet auch juristischen Laien eine Orientierung, welche allgemeinen und speziellen Rechtsgrundlagen für den Umgang mit dem Rechtsextremismus und Neonazismus existieren und welche Möglichkeiten bzw. Schwierigkeiten sich bei der praktischen Anwendung ergeben.