Verbotspolitik gegen extrem rechte Vereinigungen

 

In der Auseinandersetzung mit extrem rechten Organisationen haben Verbotsverfahren immer wieder eine wichtige Rolle gespielt. Sie sind hinsichtlich ihrer positiven bzw. negativen Auswirkungen Gegenstand kontroverser politischer wie wissenschaftlicher Debatte, wie zuletzt das Verbotsverfahren gegen die NPD (2001/2003) verdeutlicht hat. Das gemeinsam mit dem Moses-Mendelssohn-Zentrum in Potsdam (Dr. Gideon Botsch & Dr. Christoph Kopke) durchgeführte Forschungsprojekt untersucht erstmals systematisch die 1951 einsetzende Verbotspraxis bundesdeutscher Behörden und Gerichte gegen extrem rechte Parteien und Organisationen. Auf der Grundlage einer systematischen und historiographisch informierten politikwissenschaftlichen Analyse der über siebzig Verbote liefert das Projekt neue Erkenntnisse für die wissenschaftliche und politische Auseinandersetzung um Reichweite, Grenzen und mögliche Gefahren staatlicher Verbotspolitik sowie über die Reaktionen und Lernerfolge der extremen Rechten.

Ansprechpartner: Prof. Dr. Fabian Virchow

 

Publikation (in Vorbereitung):

Virchow, Fabian & Botsch, Gideon & Kopke, Christoph (2012): »Zwischen wehrhafter Demokratie und symbolischer Politik« Staatliche Verbotspolitik gegen extrem rechte Vereinigungen in der Bundesrepublik Deutschland, 1951-2011. Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften