Neuerscheinung

Britta Schellenberg: Die Rechtsextremismus-Debatte

In der von FORENA herausgegebenen „Edition Rechtsextremismus“ ist ein neuer Band zur Rechtsextremismus-Debatte erschienen.

Britta Schellenberg untersucht, wie rechtsradikale Gewalt öffentlich thematisiert wird und welche Auswirkungen diese Thematisierung auf die Wahrnehmung und die Entwicklung des Phänomens hat. Ihr Ausgangsbefund ist, dass neben der konsensuellen Ablehnung des Rechtsextremismus durch die gesellschaftlich relevanten Akteure zugleich kontroverse Debatten über seine politische Bedeutung geführt werden. Erkennbar ist auch, dass die allgemeine Verurteilung des Rechtsextremismus nicht zum Verschwinden rechtsradikaler Aktivitäten führt. Britta Schellenberg zeigt anhand ihrer interdisziplinären Analyse des „Falls Mügeln“ die Muster der Auseinandersetzung und benennt die entscheidenden Grundprobleme im Umgang mit Rechtsextremismus, die nicht zuletzt in der Debatte über die Morde des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ offensichtlich wurden.

Die Rechtsextremismus-Debatte

Britta Schellenberg: Die Rechtsextremismus-Debatte. Charakteristika, Konflikte und ihre Folgen

2013,  317 S. 40 Abb., 39,99 €

ISBN 978-3-658-03583-9

Zwischen wehrhafter Demokratie und symbolischer Politik.

Ausgangspunkt des Bandes sind die wiederkehrenden politischen und wissenschaftlichen Kontroversen um die Wirksamkeit und Gefahren von Verboten gegenüber extrem rechten Vereinigungen in der Bundesrepublik Deutschland. In diesen Debatten werden verschiedene Befürchtungen formuliert, etwa eine Radikalisierung, Probleme der Kontrolle oder fehlender Wirkung eines Verbotes, bzw. positive Erwartungen geäußert, etwa hinsichtlich der politischen Signalwirkung oder der Behinderung der Fortführung einer als verfassungswidrig eingestuften Tätigkeit.
Die Autoren des Bandes befassen sich in einem umfangreichen Textbeitrag aus politisch-historischer Perspektive zunächst mit der Ausgangslage bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland, d.h. u.a. mit der Wirkung der alliierten Kontrollratsgesetze, dem Ende der Parteienlizensierung und den frühen Kontroversen um das öffentliche Auftreten bzw. die Wiederorganisierung extrem rechter Parteien sowie dem politisch hegemonialen Diskurs über die ‚Lehren aus Weimar‘, demzufolge den ‚Radikalen von rechts und links‘ Schranken gesetzt werden müssten.
Der grundlegende Beitrag verbindet eine diachrone Perspektive, in der die Entwicklung politisch und/oder verfassungsrechtlich relevanter Verbotsverfahren nachvollzogen wird (SRP; BNS; BVJ; VSBD; ANS/NA; FAP; NPD), mit einem systematisierenden Ansatz, der nach Mustern in den jeweils aktuellen politischen Kontexten, Verbotsanlässen und dem staatlichen Vorgehen fragt und die Reaktionsdynamiken typologisiert (juristisches Vorgehen; politische Kampagne; Mäßigung; Radikalisierung; Ausweichen; Rückzug; Märtyrerlegende; Ausweichen ins Ausland).
Neben den vergleichsweise bekannten Fällen (SRP; NPD) geraten damit auch wenig bekannte Sonderfälle in den Blick, wie die Einschränkung des öffentlichen Auftretens der NPD durch entsprechende Order der Alliierten in Westberlin oder die seltene Aufhebung von Organisationsverboten, wie im Falle des Bund für Gotterkenntnis/Ludendorff.
In einem zweiten Teil werden die seit 1951 verbotenen extrem rechten Parteien und Vereinigungen vorgestellt, der zeitgenössische Kontext des jeweiligen Verbots nachgezeichnet sowie die Verbotsmotive und -gründe skizziert. Schließlich wird auf die dem Verbot meist folgenden juristischen Auseinandersetzungen und Versuche der illegalen Weiterführung bzw. der Gründung von Nachfolgeorganisationen eingegangen.
Im Unterschied zu Darstellungen über einzelne Verbotsverfahren, insbesondere zu den Parteien SRP und NPD, betrachtet der Band alle seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland verbotenen Organisationen der extremen Rechten, stellt die einzelnen Maßnahmen in einen zeitgeschichtlichen Kontext und diskutiert vor dem Hintergrund einer nun über 60-jährigen Verbotspraxis die in der Öffentlichkeit mit staatlichem Verbotshandeln verbundenen positiven Erwartungen und negativen Befürchtungen.

Dr. Fabian Virchow ist Professor für Theorien der Gesellschaft und politischen Handelns an der FH Düsseldorf und leitet dort den Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus.
Dr. Gideon Botsch ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien, Universität Potsdam.
Dr. Christoph Kopke ist freiberuflicher Politikwissenschaftler und Projektmitarbeiter am Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien, Universität Potsdam.

Autonome Nationalisten. Neonazismus in Bewegung

Schwarz vermummte Jugendliche hinter bunten Transparenten, Slogans wie »Smash Capitalism!« oder »Fight the system!«: Mit den ›Autonomen Nationalisten‹ (AN) ist eine neue Generation von Neonazis in Erscheinung
getreten, die derem bisherigen Klischeebild komplett widerspricht. Stilistisch angelehnt an jugendkulturelle Ausdrucksformen der Linken, sorgten diese ›neuen Nazis‹ gleichermaßen für allgemeine Irritation wie für Sogwirkung in der extremen Rechten.
Eine umfassende wissenschaftliche Beschäftigung mit diesem Phänomen stand bislang aus. Die vorliegende Arbeit erhebt den Anspruch, dieses Forschungsdesiderat zu füllen mittels einer dezidierten Analyse der Herausbildung, Entwicklung und Wirkungsmächtigkeit der AN sowie einer breit angelegten sozialwissenschaftlichen und sozialhistorischen Kontextualisierung. Inszenierungspraxen, Selbstbild
und Weltanschauung werden ebenso analysiert wie das Verhältnis zur NPD, aber auch die Lebenswelt der Akteure. Der unterschiedlichen Situation in den Bundesländern wird durch Beiträge zur regionalen Entwicklung
Rechnung getragen, ergänzt um einen Blick auf die internationale Rezeption. Abgeschlossen wird der Sammelband durch sozial- und kulturhistorische Bezüge sowie eine theoretische Verortung unter Einbeziehung verschiedener Ansätze der sozialwissenschaftlichen Bewegungsforschung.

Jan Schedler ist Sozialwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum.
Alexander Häusler ist Sozialwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Arbeitsstelle Neonazismus an der Fachhochschule Düsseldorf.